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Urheberrecht
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Quellverweis: eRecht24
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(Widerrufsrecht siehe §5 und §6)
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der av_medien, Andreas Heinzl, Heusteigstr. 56, 70180 Stuttgart, nachfolgend „Verkäufer“ bzw. “Online Shop” genannt und dem Kunden, der auf www.egerland.av-medien.org digitale Inhalte (z.B. eBooks) kauft.
2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, dass sie ihrer Geltung zugestimmt hätten. Die Vertragssprache ist Deutsch.
1. Die Darstellung der digitalen Inhalte (im Folgenden: digitalen Inhalten) im Online Shop stellen kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese zu kaufen.
2. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGBs kommt zwischen dem Kunden und dem Verkäufer dadurch zustande, dass der Kunde die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick oder durch Betätigen der ‘Enter’-Taste auf “Kaufen” als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer schickt. Der Kunde wird zur Zahlungsabwicklung auf die Website von PayPal weitergeleitet. Nach Abschluss der Bezahlung wird der Kunde auf die DOWNLOAD Seite weiter geleitet. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E‑Mail (Bestellbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind und inklusive eines DOWNLOAD-LINKS zum Daten download. Bei digitalen Inhalten, die per Daten-Download oder eMail geliefert werden, erfolgt die Annahme des Angebots durch die Bereitstellung des Downloads bzw. Gutscheincode im Kontobereich des Kunden bzw. mit dem Versenden des Gutscheincodes per eMail.
3. Der Verkäufer behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib‑, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen vor. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
4. Diese AGB werden nicht zum späteren Abruf bereitgehalten.
1. Digitale Inhalte stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Download bereit. Der Kunde erhält eine e‑Mail mit einem DOWNLOAD-LINK.
2. Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von ebooks stellt einen freiwilligen Service des Shops dar, den diese jederzeit beenden kann. Der Verkäufer behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download von eBooks jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und / oder einzelne eBooks aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des eBooks aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des eBooks.. Zur Klarstellung: Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für eBooks, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden, z. B. seinem PC, Laptop etc., liegen, nachdem der Kunden sie heruntergeladen hat. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden (s. § 7) bleiben von dieser Regelung unberührt
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
1. Alle auf den Seiten des Online Shops angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt.
2. Der Verkäufer schickt die Rechnung per eMail an die bei der Bestellung hinterlegte E‑Mail-Adresse des Kunden.
3. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten: PayPal und PayPal Express.
4. Bei digitalen Inhalten erfolgt die Vergabe der Nutzungslizenz unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden aus der Bestellung bestehenden Ansprüche.
5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§5 Widerrufsrecht für Waren
Ausschluss des Widerrufsrecht
E‑Books sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Sie stimmen vor Abschluss der Bestellung von digitalen Inhalten ausdrücklich zu, dass Sie Ihr Widerrufsrecht verlieren. Erst mit der Zustimmung erfolgt die Bereitstellung der digitalen Inhalte.
§6 Gewährleistung und Haftung
1. Dem Kunden stehen vorbehaltlich der folgenden Absätze 2 bis 4 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
2. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4. Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch den Verkäufer oder einen Dritten übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.
1. Der Verkäufer verschafft dem Kunden an eBooks kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch. Dem Kunden wird gestattet, Downloads bis zu sechs Mal herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu kopieren.
2. Der Inhalt eines eBooks darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden oder geänderte Versionen benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
3. Die Downloads werden mit einem digitalen Wasserzeichen individuell markiert. Die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Kundens im Fall einer missbräuchlichen Nutzung ist somit möglich.
1. Der Kunde ermächtigt av_medien, Andreas Heinzl mit dem Absenden der Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.
2. Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
3. Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten erhält der Besteller unter der Rubrik “Datenschutz” (siehe auch Fußende der Webseite).